Aktuelles:

 

Trennung von Kesselstäuben gefordert – Unabhängige Bürgervertretung (UBV) bringt Antrag im Kreistag ein – Hinhaltetaktik der etablierten Parteien auf dem Rücken der AnwohnerOTZ berichtet am über Kreistagssitzung am 18.12.17

BIRSO Mitgliederinfo 2017 erschienen Informieren Sie sich über aktuelle Themen unserer Bürgerinitiative

Kreistag Saale-Orla-Kreis stimmt am 18.12.17 Antrag der UBV zuUntere Wasserbehörde prüft nun Möglichkeit der Aussetzung von Sanierungsanordnungen bei Kleinkläranlagen

Am 11. Januar 2018 findet um 16:00 Uhr im Thüringer Landtag die Anhörung zur Petition für eine gerechte Abwasserbeseitigung statt. Hier die Pressemitteilung vom 06.01.18

BIRSO veranstaltet am 23. Januar 2017 um 16:30 Uhr im Saal der Volkssolidarität Pößneck Jahnstraße 21 – 23 eine Bürgerversammlung zum Thema „Trickbetrug und Umgang mit Geldkarten“ durch. Hier finden Sie unseren Aushang und unsere Einladung.

Anhörung zur Petition gegen den Bau von vollbiologischen Kleinkläranlagen erfolgreichüber 200 Vertreter anwesendOTZ vom 12.01.18 berichtet – Offene Fragen müssen nun beantwortet werden

Volksbegehren in Bayern setzt weiteres starkes Signal - VDGN fordert: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – konsequent, schnell und in allen BundesländernMitteilung des Verbandes Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) 22.01.18

Teilerfolg der BIRSO bei Straßenausbaubeiträgen in Pößneck. Beiträge werden um 10 % abgesenkt! Hier die Information der BIRSO zum Sachstand. Die Ostthüringer Zeitung (OTZ) berichtet am 31.01.18 darüber.

Bürgerversammlung zum Thema „Trickbetrug und Umgang mit Geldkarten“ am 23.01.18 in Pößneck sehr gut besucht. OTZ berichtet.

Pößneck: Weiterer Schritt auf dem Weg der Senkung von StraßenausbaubeiträgenOTZ 24.02.18Stadtrat Pößneck beschließt auf Antrag der BIRSO geänderte Satzung

Keine Wahlempfehlung für Bürgermeisterwahlen in PößneckOTZ Pößneck berichtet am 06.03.18

Freie Wähler in Bayern legen Gesetzentwurf zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen vor – hier das Video der Pressekonferenz der FW vom 06.03.18

„Wegfall der Straßenausbaubeiträge als Wahlkampfthema“ – Die Thüringer Landeszeitung vom 10.03.18 berichtet über die Medieninformation der Bürgerallianz und über den Offenen Brief an die Landesregierung und den Landtagsfraktionen

Wentorf in Schleswig-Holstein schafft Straßenausbaubeiträge ab! Gemeinde beschließt Abschaffung der Satzung. Bergedorfer Zeitung vom 12.03.18 berichtet.

Gemeinde- und Städtebund Thüringen erwägt Verfassungsklage gegen das Ermessen der Gemeinden bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im neuen ThürKAG – OTZ 22.03.18 - Kein Wort über den Willen einer gänzlichen Abschaffung der SAB

Bayern haben bereits 190.000 Unterschriften für Volksbegehren zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gesammelt - Abschaffung zum 01.01.18 möglich - Allianz gegen SAB in Bayern fordert Nachbesserungen – siehe Newsletter Allianz gegen SAB Bayern

Erste Reaktionen auf Offenen Brief zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Thüringen – Bürgerallianz Thüringen führt erste Gespräche mit Landtagsfraktionen OTZ berichtet am 04.04.18 über Offenen Brief

Senkung der Straßenausbaubeiträge in Neustadt/Orla durch Stadtrat abgelehnt - Antrag von Karl-Heinz Stolze (UBV) mehrheitlich abgelehnt – OTZ 26.03.18

Reform der Grundsteuer darf keine weitere Ungleichbehandlung für den Osten werden - Bundesverfassungsgericht erklärt bisheriges Modell der Erhebung der Grundsteuer in Deutschland für grundgesetzwidrig – Presserklärung des VDGN vom 11.04.18

Weiterer Erfolg bei Senkung der StraßenausbaubeiträgeBI Hermsdorf mit vollem Erfolg mittels Antrag in der Stadtratssitzung  - OTZ vom 11.04.18 berichtet

CSU in Bayern schafft Straßenausbaubeiträge ab - Kommunen sollen finanziellen Ausgleich erhalten - Bayernkurier vom 11.04.18 berichtet


Bürgerinitiative für Recht und Sicherheit
Orla e.V. - BIRSO

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